Schnell ist es passiert: einfach ein Foto aus den Weiten des Internets gefischt (der Google Bildersuche sei Dank!), den eigenen Blogbeitrag damit garniert und schon sieht das Posting gleich viel ansprechender aus. Doch Vorsicht! Insbesondere bei Fotos droht eine Abmahnung, wenn widerrechtlich Fotos verwendet werden, die dem Urheberrecht unterliegen.

Wer sich auf dem Gebiet der Urheberrechte wenig oder gar nicht auskennt, kann sein Wissen auf- und ausbauen. Jens hat bereits im Frühling 2011 auf seinem Blog ein “Juristisches Handbuch für Fotografen” vorgestellt, das auf der Webseite RechtamBild.de der beiden Bonner Dennis Tölle und Florian Wagenknecht zum Download bereit steht.

Das Handbuch liegt inzwischen in einer ergänzten Fassung vor, die

zusätzlich zum bekannten Inhalt auch die Themengebiete der Schadensersatzansprüche bei Rechtsverletzungen und eine Neufassung des Textes zur Panoramafreiheit iSd § 59 UrhG

beinhaltet.

Ich kann aus eigener Erfahrung – mehr gibt es hier (Klick!) zu lesen – nur jedem Blogger raten, sich mit der Thematik auseinanderzusetzen, damit solch unnötiger Ärger vermieden werden kann.

Ungewollte unbewusste Verletzung des Urheberrechts

Ganz aktuell hat sich Recht am Bild auch mit der Frage auseinandergesetzt, wenn man unbewusst Urheberrechte verletzt. Dabei geht es um den Blogger von toomuchinformation, der – wie viele andere auch – ein Bild aus dem Netz weiterverbreitet hat und vom Urheber mit einem dreistelligen Eurobetrag zur Kasse gebeten worden ist.

Die Ausführungen mit vielen nützlichen Informationen zum Urheberrecht sowie Tipps für Blogger findet Ihr hier (Klick!).

Wieso habe ich ein Impressum? Hier kann man mehr zu den rechtlichen Hintergründen lesen. Unter anderem heißt es dort: “Unter einem Blog wird ganz allgemein eine Webseite verstanden, die periodisch neue Einträge enthält.  Neue Einträge stehen an oberster Stelle, ältere folgen in umgekehrt chronologischer Reihenfolge. Diese “Netz-Tagebücher” sind rechtlich nicht anders als gewöhnliche Internetseiten zu behandeln, mag auch bei manchem Betreiber der Wunsch nach Anonymität der Einträge bestehen.

Die Rechtslage hat sich seit Inkrafttreten des TMG zum 1.3.2007 etwas verkompliziert. In vielen Internetforen wird über die Verortung der Blogs in den Neuregelungen bereits seit längerem kontrovers diskutiert. Letztlich gibt es hier wohl nur die wenig befriedigende Antwort, dass deren Pflichten je nach konkreter Angebotsausgestaltung unterschiedlich sind:

• Blog-Betreiber, die ihren Auftritt mit Werbeanzeigen finanzieren oder anderswie entgeltlich tätig werden oder ein Angebot bereitstellen, mit dem typischerweise ein Entgelt angestrebt wird, müssen, wie bisher schon, ein vollständiges Impressum aufweisen (§ 5 TMG). Dies gilt auch für journalistisch-redaktionell gestaltete Blogs, bei denen zusätzlich noch ein Verantwortlicher mit Angabe des Namens und der Anschrift anzugeben ist (§ 55 II RStV)
  
• Alle anderen müssen zumindest Name und Anschrift nennen, sofern das Blog nicht ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dient (§ 55 I RStV). Auf eine großzügige Auslegung der Ausnahme durch die Rechtsprechung sollte besser nicht vertraut werden. Blogs richten sich fast immer an die Öffentlichkeit und wollen ein möglichst großes Publikum erreichen.

Übrigens: es gibt sogar einen Impressum-Generator, der kostenlos verwendet werden kann. Ich habe bei meinem Impressum auf die Hilfe von Robin zurückgegriffen und sein Impressum verwendet. Mein Impressum ist hier zu finden.

“Wozu einen Gewerbeschein für einen Blogger?”, werden einige nun einwerfen. Diese Frage und deren – nicht einfache – Beantwortung war mir vor einem Monat auch noch nicht klar. Aber nach einiger Internetrecherche und der festgestellten Diskussionen diesbezüglich bin ich zu dem Entschluss gekommen, dass ich mit einem angemeldeten (Klein-)Gewerbe für mein Weblog auf der sicheren Seite bin.

Wieso? Da ich in meinen Blog-Beiträgen das eine oder andere Mal auf amazon.de verlinke und im Rahmen des Affiliate-Programms eine Werbekostenerstattung erhalte, gilt mein Weblog nicht als reine Liebhaberei. Stattdessen liegt eine sogenannte “Gewinnerzielungsabsicht” vor. Dass ich von diesen Erträgen nicht leben kann, sondern gerade mal die Hosting-Kosten für www.ostwestf4le.de zahlen kann, ist in diesem Zusammenhang unerheblich.

Die Beantragungung eines Gewerbescheins ist mehr als einfach. Ich habe im Vorfeld den Antrag, den ich als pdf-Dokument bei meiner hiesigen Behörde herunterladen konnte, ausgefüllt und Montag Morgen mitgenommen. Die Sachbearbeiterin im Gewerbeamt hat die Daten nach Vorlage meines Personalausweises systemseitig erfasst und einer Branche (“Internetrecherche”) sowie einer Tätigkeit (“Erbringung von Internetdienstleistungen”) zugeordnet. Nachdem ich die Daten überprüft hatte, durfte ich noch 20 Euro bezahlen und konnte mich anschließend Gewerbetreibender nennen.